AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FÜR DEN ONLINE-SHOP
(Version 1; Stand: März 2021)
1. Einleitung:
a) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) von Wunderrein e. U., FN 493108i, registriertes Einzelunternehmen, Inhaber: Jürgen Jungbauer, Rotenberggasse 17, 1130 Wien (nachfolgend kurz „Wunderrein“ genannt).
b) Wunderrein ist im Rahmen ihres Online-Shops im Bereich des Handels mit Reinigungsmittel und damit verbundener Waren und Produkte tätig. Wunderrein importiert diese Waren und Produkte über einen Generalimporteur aus der Europäischen Union und veräußert diese an seine Kunden in Österreich.
2. Anwendungsbereich:
a) Diese AGB finden auf sämtliche über den Online-Shop von Wunderrein durchgeführte Handelsgeschäfte Anwendung. Der Großteil der Kunden von Wunderrein sind Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Wunderrein verkauft ihre Waren und Produkte jedoch auch an Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches.
b) Mit Abschluss eines Kaufvertrages über den Online-Shop von Wunderrein gelten diese AGB ausdrücklich und unwiderruflich als vereinbart. Es gilt immer jene Version der AGB als vereinbart, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses auf der Webseite von Wunderrein veröffentlicht ist (www.wunderrein24.at). Wunderrein schließt Kaufverträge mit ihren Kunden ausschließlich auf Basis ihrer eigenen – dieser – AGB ab und es finden allfällige AGB von Kunden keine Anwendung, sofern deren Anwendung durch Wunderrein nicht ausdrücklich, schriftlich und vor Unterzeichnung des Kaufvertrages bestätigt werden.
3. Produktangebote und Preise:
a) Die von Wunderrein über ihren Online-Shop vertriebenen Produkte und Waren sind auf ihrer Webseite (www.wunderrein24.at) dargestellt und werden dort ins-besondere hinsichtlich deren Inhalt, Zusammensetzung, Anwendungsbereiche und Verwendung beschrieben. Diese Produktbeschreibungen stellen jedoch kein Angebot von Wunderrein zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gelten jedoch als Grundlage für die vom Kunden vorzunehmende Bestellung (Vertragsanbot) und die durch Wunderrein abzugebende Bestellungsbestätigung (Annahme des Vertragsanbotes).
b) In Ausnahmefällen ist es möglich, dass ein von Wunderrein vertriebenes Produkt oder Ware nicht auf deren Webseite beschrieben wird. In diesem Fall erhält der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung (Vertragsanbot) umfangreiches Informa-tionsmaterial über das Produkt bzw. die Ware übermittelt, sodass er eine gut informierte Kaufentscheidung fällen kann.
c) Die Preise für die von Wunderrein über ihren Online-Shop vertriebenen Produkte und Waren befinden sich ebenfalls auf deren Webseite. Diese umfassen auch Angaben über die vom Kunden zu zahlende Umsatzsteuer sowie die Versand-kosten. Es gelten immer jene Preise als vereinbart, welche zum Zeitpunkt des
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Kaufvertragsabschlusses auf der Webseite von Wunderrein angeführt sind (www.wunderrein24.at), außer der Kunde wird vor Abgabe seiner Bestellung auf einen anderen Preis ausdrücklich hingewiesen und akzeptiert diesen.
d) Wunderrein ist berechtigt, die auf ihrer Webseite dargestellten Preise jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Die geänderten Preise gelten jedoch erst ab deren Bekanntmachung auf der Webseite von Wunderrein. Auf bereits vor der Veröffentlichung der geänderten Preise auf der Webseite von Wunderrein abgeschlossenen Kaufverträge finden die geänderten Preise keine Anwendung.
4. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten:
a) Der über diesen Online-Shop geschlossene Kaufvertrag kommt zwischen der Wunderrein e. U., FN 493108i, Inhaber: Jürgen Jungbauer, Rotenberggasse 17, 1130 Wien einerseits und dem Kunden andererseits zustande.
b) Die Darstellung der Produkte und Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann die Produkte und Waren im Online-Shop auswählen und zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Absenden der verbindlichen Bestellung kann der Kunde diese jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Im Rahmen des Bestellvorganges stimmt der Kunde ausdrücklich den gegenständlichen AGB, dem Informationsblatt für Konsumenten, der Widerrufsbelehrung und der Daten-schutzerklärung zu, indem diese Dokumente nacheinander automatisch geöffnet werden, der Kunde diese durch scrollen nach unten liest und diese am Ende durch Drücken des entsprechenden Buttons akzeptiert. Am Ende des Bestellvorganges drückt der Kunde den Button „kostenpflichtig kaufen“, wodurch er die Bestellung (Vertragsanbot) rechtswirksam absendet.
c) Im Rahmen des Bestellvorganges wählt der Kunde zwischen den Zahlungsarten Vorauskasse, Kreditkarte und PayPal. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf den Verkauf der gewählten Produkte und Waren durch Wunderrein. Aus diesem Grund ist Wunderrein jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen, den Abschluss eines Kaufvertrages abzulehnen.
d) Wunderrein nimmt die Bestellung und somit das Vertragsanbot des Kunden an, indem sie ein automatisiertes Bestätigungs-Mail über den Abschluss des Kauf-vertrages und dessen wesentlichen Vertragsinhalt sowie die akzeptierten AGB, Informationsblatt für Konsumenten, Widerrufsbelehrung und Datenschutz-erklärung dem Kunden übermittelt.
5. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung:
a) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
b) Wunderrein speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB zu. Den Vertragstext kann der Kunde im Kunden-Login einsehen.
6. Lieferbedingungen:
a) Wunderrein ist zur Auslieferung der bestellten Waren und Produkte erst dann verpflichtet, wenn der Kunde diese bezahlt hat. Wunderrein ist verpflichtet, binnen längstens einer Woche ab Zahlungseingang die bestellten Waren und 3
Produkte an den Kunden selbst auszuliefern oder eine Auslieferung durch den Generalimporteur von Wunderrein bzw. einen beauftragten Dritten sicherzustellen.
b) Sollte eine bestellte Ware oder Produkt ausnahmsweise nicht lagernd sein, so hat Wunderrein dies dem Kunden umgehend schriftlich mitzuteilen. In dieser Mitteilung ist der voraussichtliche Liefertermin der Ware bekannt zu geben. Sollte der Kunde diesen Liefertermin ablehnen, so gilt die Bestellung bzw. der Kauf-vertrag automatisch als widerrufen und aufgelöst. Akzeptiert der Kunde den neuen Liefertermin, so verpflichtet sich Wunderrein innerhalb dieses neuen Liefertermins die Auslieferung der Waren und Produkte an den Kunden vorzunehmen bzw. eine entsprechende Auslieferung sicherzustellen.
c) Die gekauften Waren und Produkte werden ausnahmslos an den Kunden aus-geliefert. Eine Selbstabholung durch den Kunden ist nicht möglich.
7. Bezahlung:
Im Rahmen des Waren- und Produktkaufes über den Online-Shop stehen dem Kunden folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
a) Vorauskasse:
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorauskasse wird dem Kunden im Rahmen der Bestellbestätigung der zu zahlende Betrag und die Bankverbindung von Wunderrein mitgeteilt. Nach Eingang der Zahlung wird die Ware bzw. das Produkt an den Kunden ausgeliefert.
b) Kreditkarte:
Im Rahmen des Bestellvorganges gibt der Kunde seine Kreditkartendaten ein. Nach der erfolgten Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und die Karte belastet. Mit Eingang der Zahlung wird die Ware bzw. das Produkt an den Kunden ausgeliefert.
c) PayPal:
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein (bzw. sich erst registrieren), sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Wunderrein bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop fordert Wunderrein PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Mit Eingang der Zahlung wird die Ware bzw. das Produkt an den Kunden ausgeliefert.
Für den Fall eines Zahlungsverzuges gilt für Konsumenten ein Verzugszinssatz von 4% pro Jahr und für Unternehmer ein Verzugszinssatz von 5% pro Jahr als vereinbart. Teilzahlungen sind nicht möglich.
8. Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. 4
9. Eigentumsvorbehalt:
a) Die Waren und Produkte bleiben bis zur deren vollständigen Bezahlung das Eigentum von Wunderrein.
b) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wunderrein behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an Wunderrein im Voraus ab und diese nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wunderrein darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
10. Transportschäden:
a) Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert der Kunde solche Mängel möglichst sofort beim Zusteller und nimmt unverzüglich Kontakt mit Wunderrein auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft Wunderrein aber, deren eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.
b) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald Wunderrein die Ware bzw. Produkt dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
11. Gewährleistung und Haftung
a) Wunderrein importiert die Produkte und Waren original verpackt und versiegelt durch einen Generalimporteur innerhalb der Europäischen Union. Diese Waren und Produkte werden entweder von Wunderrein ungeöffnet und versiegelt gelagert und nach Eingang der Bestellung ungeöffnet und versiegelt an den Kunden versandt oder aber direkt vom Generalimporteur oder einem Dritten an den Kunden versandt. Der Kunde nimmt hiermit ausdrücklich und zustimmend zur Kenntnis, dass die von ihm bestellten und ihm übersandten Produkte und Waren von Wunderrein nicht überprüft werden und Wunderrein daher auf den Inhalt, den Zustand und die Verwendbarkeit derselben keinen Einfluss hat.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren und Produkte nach Erhalt auf deren Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Sofern die Lieferung nicht der Bestellung entspricht, so ist der Kunde verpflichtet, dies Wunderrein schriftlich mitzuteilen. Wunderrein wird diese Waren und Produkte durch vereinbarungskonforme Produkte auf eigene Kosten austauschen. Zu diesem Zweck wird der Kunde die vereinbarungswidrigen Waren und Produkte versiegelt und verpackt, auf Kosten von Wunderrein, an diese oder an einen von dieser genannten Dritten retournieren.
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c) Für Unternehmer gilt die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB, wonach dieser unverzüglich nach Erhalt der Ware bzw. des Produktes verpflichtet ist zu prüfen, ob diese der Bestellung entsprichen und ob diese mangelhaft sind. Entspricht der Unternehmer dieser Untersuchungs- und Rügepflicht nicht, so gilt die Ware bzw. das Produkt als genehmigt und ist dieser zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr berechtigt, Gewährleistungsansprüche geltend zu machen. Dies gilt jedoch nicht für verdeckte und arglistig verschwiegene Mängel.
d) Im Übrigen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei Sachschäden wird einvernehmlich ausgeschlossen.
12. Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die auf der Webseite https://ec.europa.eu/consumers/odr/ auffindbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Wunderrein nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
13. Schlussbestimmungen:
a) Der Kunde ist berechtigt, sich bei allfälligen Beschwerden an den Inhaber von Wunderrein e.U., Herrn Jürgen Jungbauer, zu wenden (Telefon: +43 (0)664 1662569, E-Mail: office@wunderrein24.at). Dem Beschwerdeführer werden für die Behandlung von Beschwerden keine Kosten verrechnet.
b) Ergänzungen und/oder Abänderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien sowie deren Unterschrift. Mitteilungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu deren Wirksamkeit der Schriftform, sofern diese AGB nicht anderes bestimmen.
c) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, so sind hiervon die restlichen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame, dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende Ersatzregelung ersetzt.
d) Der Kaufvertrag unterliegt österreichischem Recht. Für allfällige Rechtstreitig-keiten wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Wunderrein als zuständiges Gericht vereinbart. Dies gilt, sofern nicht zwingende konsumenten-schutzrechtliche Bestimmungen die Zuständigkeit eines anderen Gerichtes festlegen.
e) Die Bestimmungen in diesen AGB gelten, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen.
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